Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Webshop

Hopf, Ringleb & Co. GmbH & Cie.

(Stand: 24. April 2020)

1. Vertragspartner

Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit Hopf, Ringleb & Co. GmbH & Cie. (nachstehend „HORICO", „wir", „uns"),
Gardeschützenweg 82, 12203 Berlin.
Geschäftsführer Dr. S. Hopf und S. Hopf-Heller
Telefon: 030 8300030
E-Mail: info@horico.de
Registernummer: HRA 4870
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg HRB 10115

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE136655258

2.  Geltungsbereich

2.1 Die Angebote in unserem Webshop richten sich an Unternehmer, Unternehmen und ihr Fachpersonal (z.B. Dentalhändler/innen, berufsausübende Zahnärzte/innen, Dentalhygieniker/innen, Zahntechniker/innen, Dentallabore, Zahn-Kliniken, Universitäten und Uni-Shops, Podologen/innen und Nageltechniker/innen), d. h. an Geschäftskunden und nicht an private Verbraucher.

2.2 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Geschäftskunden (nachstehend „Geschäftskunde“, „Kunde“, „Sie“) im Sinne des § 14 BGB und HORICO gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

Die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, sofern HORICO deren Geltung nicht zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Der Geltungsausschluss gilt auch für den Fall, dass HORICO eine Kundenbestellung in Kenntnis der abweichenden Kundenbedingungen vorbehaltslos annimmt und ausführt.

2.3 Im Falle von Kollisionen zwischen den Regelungen gilt als Rangfolge:

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Gesetzliche Regelung

3. Vertragsgegenstand / Vertragsabschluss / Vertragstextspeicherung

3.1 Die Darstellung der Produkte im Webshop dient der unverbindlichen Information. Sie stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Die Angaben zu unseren Produkten (z.B. Abbildungen, Maß-, Gewichts- und Qualitätsangaben, Werbeaussagen) geben nur Annäherungswerte wieder und sind keine Beschaffenheitsangaben. Branchenübliche Abweichungen (z.B. gemäß ISO-Norm) sind zulässig.

3.2 Durch Anklicken des „Jetzt kostenpflichtig bestellen“-Buttons am Ende des Bestellprozesses gibt der Geschäftskunde ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. HORICO speichert die Bestellung und wird den Zugang der Bestellung auf elektronischem Wege bestätigen. Dieses Bestätigungsschreiben stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3.3 Der Vertrag kommt durch die Annahme der Kundenbestellung durch HORICO zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung gem. § 151 Satz 1 BGB. Die Annahme durch HORICO erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach Übersendung der Ware von HORICO.

3.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.5 Die geltenden AGB kann der Kunde jederzeit im Webshop online einsehen.

3.6 HORICO bietet anderen Unternehmen die Möglichkeit, die Website www.horico-webshop.de zu verlinken, jedoch erst nach ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis von HORICO.

4. Preise, Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

4.1 Die im Shop angegebenen Preise sind Nettopreise, auf die die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zusätzlich zu entrichten ist. Darüber hinaus ist eine Verpackungs- und Versandgebühr zu entrichten.

4.2. Mit dem Klick auf "Jetzt kostenpflichtig bestellen" wird die Bestellung unter denen im Shop angegebenen Konditionen ausgelöst.

4.3 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

4.4 Nach Eingang Ihrer Zahlung wird der Auftrag für Sie zusammengestellt. In der Regel gehen wir von ca. 3 Tagen Bearbeitungszeit aus.

5. Freiwilliges Rückgaberecht 

5.1 HORICO bietet Ihnen die Möglichkeit, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen die bestellte Ware zurückzusenden. Die Rückgabefrist beträgt 30 Tage. Sie tragen die Kosten der Rücksendung.

Adresse für die Rücksendung:
Hopf, Ringleb & Co. GmbH & Cie.
Gardeschützenweg 82, 12203 Berlin

5.2 Wir räumen Ihnen das freiwillige Rückgaberecht zu den folgenden Bedingungen ein:

• die Verpackung ist ungeöffnet

• die Ware ist unbenutzt

• die Ware und Verpackung sind unbeschädigt (keine Kratzer, Verunreinigungen, Beschriftungen, Aufkleber)

5.3 Die Möglichkeit der Rückgabe ist seitens HORICO eine freiwillige Sache. Sie erfolgt nur als Austausch gegen andere HORICO - Produkte im gleichen Warenwert. Es besteht kein Anspruch seitens des Kunden auf eine Gelderstattung.

5.4 Auf Kundenwunsch produzierte und/oder verpackte Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.

6. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware, Höhere Gewalt, Selbstbelieferungsvorbehalt

6.1 Wir gehen davon aus, dass wir innerhalb von 3 Tagen normalerweise die Produkte versenden können. Trotz sorgfältiger Produktions- und Lagerplanung kann es vorkommen, dass einige Artikel nicht unmittelbar lieferbar sind.

6.2 Sollte HORICO nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei HORICO verfügbar ist oder nur mit zeitlicher Verzögerung geliefert werden könnte, wird HORICO den Kunden hiervon umgehend informieren. Der Kunde ist berechtigt, von seinem Angebot zurückzutreten. Bereits erbrachte Zahlungen wird HORICO unverzüglich nach dem Rücktritt zurückerstatten. Für den Fall, dass der Kunde an seiner Bestellung festhalten will, kann HORICO dem Kunden eine im Verhältnis zur nicht mehr verfügbaren Ware in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten.

6.3 In Fällen höherer Gewalt (z.B. Krieg oder Kriegsgefahren, Epidemien, Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, Arbeitskampfmaßnahme; all dies auch in Zulieferbetrieben, von deren Materialbezug HORICO abhängig ist), die für HORICO nicht vorhersehbar und unvermeidbar sind, ist HORICO berechtigt, die Erfüllung des Vertrags um bis zu zwei Wochen ab Eingang der Bestellung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Sollte der Kunde mit der Verschiebung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

6.4 Im Falle eines rechtswidrigen Arbeitskampfs haftet HORICO nur für grobes Verschulden.

7. Lieferung

7.1 Wir liefern nur an Kunden mit Geschäftsadresse innerhalb von Deutschland.

7.2 Sämtliche Verkäufe verstehen sich als ab Werk (EXW, Incoterms 2020). Versand und Transport erfolgen stets auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Unternehmen verlassen hat. Auf Wunsch und Kosten des Kunden schließen wir für die Sendung eine Transportversicherung ab.

7.3 Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen sind ggf. anfallende Versandkosten zu bezahlen. Die Höhe der Versandkosten werden bei „Zur Kasse“ (Check-out des Online-Shops) angezeigt. Sie können Änderungen unterliegen.

8. Eigentumsvorbehalt

HORICO behält sich das Eigentum an allen Waren, die von HORICO an einen Geschäftskunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit HORICO im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Geschäftskunden auf HORICO bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits HORICO die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Geschäftskunde die Austauschlieferung von HORICO erhält.

9. Gewährleistung, Reklamation

9.1 HORICO gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind.

9.2 Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 (ein) Jahr ab Zugang der Ware beim Kunden, es sei denn, wir haben den Mangel arglistig verschwiegen.

9.3 Nach Eingang der bestellten Ware hat der Kunde diese umgehend auf Vollständigkeit und / oder etwaige Mängel hin zu untersuchen und unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Wareneingang, eine Unvollständigkeit oder etwaige Mängel gegenüber HORICO mittels schriftlicher Mängelanzeige (E-Mail an info@HORICO.de, Telefax: 030 8332995) zu rügen. Bei versteckten Mängeln hat deren Rüge unverzüglich nach Feststellung des versteckten Mangels zu erfolgen.

9.4 Der Kunde hat die Instrumente mit etwaigen Mängeln an HORICO zu schicken, damit diese von der Qualitätskontrolle überprüft werden können (um die Anforderungen, die sich aus dem Medizinproduktegesetz ergeben, zu erfüllen).

9.5 Transportschäden hat der Kunde dem Spediteur unverzüglich anzuzeigen; es gelten insoweit die Anzeigepflichten der Allgemeinen Deutschen Speditionsbedingungen.

9.6 Bei berechtigter Mängelrüge leistet HORICO Ersatzlieferung.

9.7 Schlägt die Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde den Rücktritt vom Vertrag erklären. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt unberührt.

9.8 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung, Reinigung oder Lagerung nach Versand der Produkte ab Werk HORICO entstanden ist.

9.9 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sache gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.10 Die vorstehenden Bestimmungen enthalten abschließend die Gewährleistung für unsere Waren.

10. Haftung

10.1 Für Schadenersatzansprüche wegen schuldhafter Handlungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, u. a. mangelhafte Lieferung, Lieferverzug, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, unerlaubte Handlung, Produkthaftpflicht - mit Ausschluss der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz -, haften HORICO, die Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Wir haften nur für den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und typischen Schaden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Verletzungen, die der Kunde an Leben, Körper oder Gesundheit erleidet. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen.

Weitergehende Schadensersatzansprüche des Geschäftskunden wie z.B. Ansprüche auf Grund von Betriebsunterbrechung, Produktionsausfall sowie Ansprüche auf entgangenen Gewinn, oder sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen.

10.2 Der Umfang einer Haftung von HORICO nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.3 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von HORICO, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

11. Rechtswahl

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen HORICO und Geschäftskunden sowie auf die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.

12. Verschiedenes

12.1 Ein Recht des Geschäftskunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

12.2 Erfüllungsort für Zahlungen und für Lieferung ist der Geschäftssitz von HORICO.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

12.4 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

12.5 Die von uns betriebene Website / Webshop sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente und Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HORICO.

12.6 Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wählt HORICO einen gesetzlichen Gerichtsstand.